Bürgerforum Corona

Gesellschaft und Zusammenleben

Die Corona-Pandemie stellt das wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Leben vor enorme Herausforderungen. Ausnahmslos jeder ist von den Folgen betroffen. Seit Beginn der Corona-Pandemie hat die Landesregierung von Baden-Württemberg viele Regelungen verabschiedet, um die Verbreitung von COVID-19 einzudämmen. Die Lage ist seit Beginn des Ausbruchs sehr dynamisch. Erkenntnisse zu dem neuartigen Corona-Virus ändern sich ständig und es kommen regelmäßig neue Befunde und Prognosen hinzu.

In dieser herausfordernden Situation möchte die Landesregierung rund 40 bis 50 zufällig ausgewählte Menschen in einem Bürgerforum Corona zusammenbringen. Ziel dieses Bürgerforums ist es, Meinungen und Stimmungen zusammenzutragen und sichtbar zu machen und damit langfristig einen Resonanzraum zu schaffen. Die Federführung liegt bei der Stabsstelle für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung des Staatsministeriums. „Es ist mir sehr wichtig, mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Wir wollen wissen, was sie bewegt, welche Sorgen und Forderungen sie haben. Und wir interessieren uns für ihre Ideen und Empfehlungen an die Verwaltung und Politik“, betont Staatsrätin Gisela Erler: „Mit dem Bürgerforum Corona schaffen wir die Möglichkeit für diesen wichtigen Austausch.“

Bürgerinnen und Bürger stellen Themenlandkarte auf

Die Konzeption, die im Rahmen der „Politik des Gehörtwerdens“ der Landesregierung entwickelt wurde, sieht für die dialogische Bürgerbeteiligung vier Bausteine vor. Zum einen das Bürgerforum Corona selbst, das mit zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus dem ganzen Land besetzt wird. Ziel ist es unter anderem, sie auf diesem Weg auch in die Beratungen über die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie einzubeziehen. Über ein Onlineverfahren auf dem Beteiligungsportal des Landes können die Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Sicht relevante Fragen und Aspekte benennen, die in eine Themenlandkarte aufgenommen werden sollen.

Der zweite wichtige Baustein ist das Forum Zivilgesellschaft, das parallel unter der Leitung der Allianz für Beteiligung regelmäßig tagen wird. In diesem Gremium sind zivilgesellschaftliche Akteure vertreten, die zivilgesellschaftlich relevante Themen zur Corona-Pandemie miteinander besprechen. Das Forum tagt zu wechselnden inhaltlichen Schwerpunkten, auch die Corona-Maßnahmen der Landespolitik sind Gegenstand der Betrachtungen. Dabei sollen auch Stimmen gehört werden, die diesen kritisch gegenüberstehen. Ziel des Forum Zivilgesellschaft ist es, die Landespolitik zu beraten und Erfahrungen dorthin weiterzugeben. Zudem möchte das Forum den vielen Akteuren der Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg eine Perspektive bieten, die bei der Bewältigung der Corona-Pandemie stark gefordert sind. Ziel ist es, ihnen auch Impulse zu geben, um Selbstorganisation und das praktische Tun vor Ort zu stärken.

Grenzüberschreitende Foren als Ergänzung

Parallel dazu führen Staatsrätin Gisela Erler und ihr Stabsstellenteam laufend Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden, um die aktuelle Stimmung zu erkunden und relevante Themen zu erkennen. Ausdrücklich vorgesehen sind dabei auch weiterhin Gespräche mit den erklärten Gegnern der Hygiene-Maßnahmen „Es ist überaus wichtig, dass bei einem solchen dialogischen Verfahren alle Meinungen und Ansichten abgedeckt sind“, sagt Gisela Erler. Um auch die speziellen Bedürfnisse entlang der Grenzen von Baden-Württemberg zu berücksichtigen, sind als vierter Baustein zudem noch grenzüberschreitende Bürgerforen vorgesehen. Drei solcher Dialoge mit Zufallsbürgern aus Baden-Württemberg und Frankreich sowie der Schweiz sind bereits durchgeführt worden, zwei davon am Hochrhein und einer in der Region Basel. Weitere solcher Treffen, bei denen Vertreter der grenznahen Regionen ihre Erfahrungen und Erwartungen einbringen können, sind in Planung.

Das Bürgerforum Corona trifft sich voraussichtlich monatlich, verteilt über ein Jahr. Die Veranstaltung wird von einem Moderationsbüro durchgeführt. Parallel dazu wird es ein Gremium „Forum Zivilgesellschaft“ geben, welches sich mit der gleichen Fragestellung beschäftigt, allerdings zusammengesetzt aus Institutionen. Dieses Gremium wird von der Allianz für Beteiligung koordiniert und durchgeführt. Das Bürgerforum Corona und das Forum Zivilgesellschaft werden sich kontinuierlich austauschen und vernetzen.