Daniel Oppold

IASS Potsdam

Forschung von ZUB

„Einen Bürgerrat mitzuerleben ist ein eindrückliches Erlebnis – auch wenn ich bislang nur als Beobachter in den Genuss kam. Bürgerräten gelingt im kleinen Rahmen, was unserer Gesellschaft als Ganzes immer schwerer zu fallen scheint: Sie bieten einen Gesprächsraum, der geprägt ist von gegenseitigem Respekt und dem Willen einander wirklich verstehen zu wollen. Doch damit nicht genug. Es gelingt darüber hinaus auch noch reale Herausforderungen und Fragestellungen kreativ anzugehen und tatsächlich neue Lösungsvorschläge, Einsichten oder Empfehlungen zu erarbeiten.

Bürgerräte können die gefühlte und tatsächliche Distanz zwischen der politisch-administrativen Sphäre und der lebensweltlichen Realität der normalen Bürger zu verringern, wenn nicht sogar überbrücken. Sie wirken als Debatten-Motor und – über den ausgeklügelten Gesamtprozess – als Transmissionsriemen, der Perspektiven aus der Gesellschaft in die Politik- und Verwaltungswelt übertragen kann. Diese konsultative Funktion, die eine Beratung der Politik aus der Mitte der Gesellschaft ermöglicht, steigert die Wahrscheinlichkeit, dass demokratische Prozesse zu guten Ergebnissen führen.

Ein Bürgerrat steht und fällt mit der Art und Weise, wie er im Demokratiegefüge zum Einsatz kommt: Zu welchem Zweck soll sich der Bürgerrat beratschlagen? Wer gibt ihn mit welcher Motivation in Auftrag und nimmt die Ergebnisse entgegen? Wie gestaltet sich das Zusammenspiel mit Institutionen der repräsentativen Demokratie?

Es gilt in jedem Einzelfall kritisch zu hinterfragen, ob der Bürgerrat wirklich das richtige Instrument ist. Zur reinen Akzeptanzgenerierung oder Legitimation bereits feststehender Entscheidungen taugt er nämlich genau so wenig wie als Ersatz repräsentativ-demokratischer Strukturen.“