Christoph Kutzer

Büro für Freiwilliges Engagement und Beteiligung - Land Vorarlberg

Verwaltung von ZUB

Ich habe die Bürgerräte als spannend, bereichernd, herausfordernd und lehrreich erlebt.

Bürgerräte bieten eine Gelegenheit, politische Entwicklungs- und Entscheidungsprozesse durch Erfahrungen von Bürgerinnen und Bürgern mit vielfältigen Hintergründen anzureichern. Dies ergänzt die Expertise involvierter Fachleute. Dadurch kann eine noch fundiertere Entscheidungsgrundlage für jene entstehen, welche die jeweiligen Entscheidungen – im Sinne des Gemeinwohls – zu treffen und zu verantworten haben.

Neben der höheren Qualität von Entscheidungen bewirken gelungene Bürgerräte eine Stärkung der Demokratie. Bürgerräte schaffen eine Möglichkeit der politischen Teilhabe, welche über die Teilnahme an Wahlen oder Abstimmungen hinausgehen. Dies trägt zu einer lebendigeren, vielfältigeren politischen Diskussion bei.

Die zentralen Faktoren für einen gelingenden Bürgerrat sind – aus meiner Sicht – Wirksamkeit und Transparenz. Der Grundstein für die Wirksamkeit wird zu Beginn eines Bürgerrats gelegt. Die Klärung von Handlungsoptionen auf der Entscheidungsebene ist wesentlich. Wenn diese vorhanden sind und klar benannt werden, ist die Chance auf Wirksamkeit gegeben. Wesentlich ist es zudem, dass der Umgang mit den Erkenntnissen transparent gestaltet wird. Was wurde wie aufgegriffen? Was wurde warum nicht in Umsetzung gebracht? Wenn dies in geeigneter Form gelingt (z.B. Präsentation der abgeleiteten Maßnahmen), ist die Chance auf ein gestärktes Vertrauen in den demokratischen Prozess und die handelnden AkteurInnen gegeben. Die Frage der Wirksamkeit eines Bürgerrats wird interessanterweise meist von AkteurInnen bewertet, welche beim Bürgerrat nicht vor Ort waren (z.B. Interessensgruppen). Die Deutungshoheit, inwiefern der Bürgerrat wirksam geworden ist, sollte den Bürgerräten selbst zugestanden werden. Eine gemeinsame, öffentliche Stellungnahme zur Wirksamkeit der Erkenntnisse des jeweiligen Bürgerräts ca. ein Jahr nach dem Bürgerrat könnte hierzu dienlich sein.